Bewilligung und Aufsichtsmassnahmen bei der Registrierung der Handelsflotte unter Schweizer Flagge

Direktion für Völkerrecht

Das Wesentliche in Kürze

Im Juni 2016 umfasste die Schweizer Flotte 49 Schiffe. Sie ist somit der Binnenstaat mit der weltweit grössten Handelsflotte. Die Registrierung dieser Schiffe und die Aufsicht über die Flotte ist Aufgabe des Schweizerischen Seeschifffahrtsamts (SSA) mit Sitz in Basel. Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) prüfte dort, ob die Registrierung der Schiffe rechtmässig erfolgt und die Aufsichtsmassnahmen korrekt umgesetzt werden. Die EFK prüfte ausserdem die Zusammenarbeit der SSA mit dem Bundesamt für Wirtschaftliche Landesversorgung (BWL), das bei der Vergabe von Bürgschaften zur Finanzierung des Kaufs von Schiffen eine entscheidende Rolle spielt. Insgesamt sind die Ergebnisse durchwachsen.