Das Wesentliche in Kürze
Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat das IKT-Schlüsselprojekt Verbrauchssteuerplattform (VSP) von Mai bis Juni 2015 geprüft. Das Programm wurde im Januar 2014 mit einem Budget von 13,5 Millionen Franken gestartet. Auftraggeber waren die Direktionen der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV), der Eidgenössischen Alkoholverwaltung (EAV) sowie des Bundesamtes für Informatik und Telekommunikation (BIT). Es sollte eine moderne, skalierbare und homogene Plattform für alle durch die EZV und EAV erhobenen Verbrauchssteuern und Rückerstattungen geschaffen werden. Im Mai 2015 wurde VSP noch vor Abschluss der Konzeptionsphase infolge unklarer Vorgaben und ungesicherter Finanzierung in Absprache mit dem Generalsekretariat des Eidgenössischen Finanzdepartements (GS-EFD) sistiert. Ob die bis dahin aufgelaufene Kosten von knapp 4 Millionen Franken abgeschrieben werden müssen, hängt von der Weiterverwendung der Ergebnisse ab.