Das Wesentliche in Kürze
Im Auftrag der Finanzdelegation hat die Eidg. Finanzkontrolle (EFK) die «Prüfung möglicher Betrugsaspekte bei der RUAG MRO» gemeinsam mit der Anwaltskanzlei Niederer Kraft Frey (NKF) und RUAG wahrgenommen. Der in diesem Zusammenhang erstellte Entwurf des Zwischenberichts von NKF enthielt Hinweise, dass RUAG unbewilligt Ersatzteile aus dem Konsignationslager im Besitz der Armee für ihr eigenes Geschäft mit Dritten verwendet haben könnte. Die RUAG verwaltet als Materialkompetenzzentrum der Armee an ihren Standorten eine Vielzahl von Konsignationslagern zu Waffensystemen. Sie ist dabei für die Beschaffung, Qualitätssicherung, Lagerung und die Instandhaltung verantwortlich.
Die EFK-Prüfung konzentrierte sich auf die Konsignationslager der Raupenfahrzeuge der RUAG Business Area Ground, da es hier in der Vergangenheit zu Vorfällen v. a. im Zusammenhang mit den Leopard 1 und Leopard 2 Panzern kam. Der Gesamtwert des Konsignationslagers bei den Raupenfahrzeugen konnte im Laufe der Prüfung nicht ermittelt werden, da sämtliches Material direkt nach dem Einkauf auf Null abgeschrieben wird.
Die vorliegenden Erkenntnisse können den Verdacht nicht ausräumen, dass RUAG in der Vergangenheit unbewilligt Material für eigene Geschäfte mit Dritten aus dem Konsignationslager der Raupenfahrzeuge bezogen und damit das Vermögen der Armee geschädigt hat. Die Logistikbasis der Armee (LBA) hat als verantwortliche System- und Lebenswegmanagerin eine ungenügende Kontrolle über die Bestände und die Abgänge von Material. RUAG hat der LBA bis heute kein Leserecht auf ihr Lagersystem gewährt. RUAG berichtet der LBA nur jährlich summarisch über den Bestand, die Zu- und die Abgänge im Konsignationslager. Im Zeitraum 2014–2023 hat die RUAG 1140 Verschrottungen und 1319 Inventuranpassungen ohne LBA-Bewilligung vorgenommen.